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Verkaufsbedingungen

Allgemeine Verkaufsbedingungen im CMZ Store (AGB)

Begriffsbestimmungen

In diesen allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden „AGB") haben die folgenden Begriffe die ihnen nachfolgend zugewiesene Bedeutung:

  • „Verkäufer": Jedes zur Gruppe CMZ gehörende Unternehmen, das im Angebot oder in einem anderen Dokument, auf das diese AGB anwendbar sind, aufgeführt ist. Die Identifizierungs- und Kontaktdaten des Unternehmens sind im Rechtshinweis ersichtlich.
  • „Käufer": Jede natürliche oder juristische Person, mit der der Verkäufer einen Vertrag abschließt oder an den dieser die „Produkte" verkauft.
  • „Produkt(e)": Bezeichnet Produkte oder Teile davon, die Gegenstand des Auftrags sind, wie in diesen AGB und gegebenenfalls in der vom Verkäufer ausgestellten Auftragsbestätigung beschrieben.
  • „Lieferung": Das Zustandekommen der Übergabe und die Bereitstellung der Produkte zu den entsprechenden Bedingungen. Siehe Abschnitt zu Eigentums- und Gefahrübergang.

Allgemeines

  • Sämtliche Verkäufe der Produkte seitens des Verkäufers unterliegen diesen AGB, sofern nicht etwas anderes festgelegt wird. Andere Bedingungen oder Vereinbarungen, die der Käufer nicht ausdrücklich und schriftlich akzeptiert hat, haben keine Rechtswirkung.
  • Die Unterzeichnung einer Bestellung, einer Vereinbarung, eines Vertrags usw. entspricht dem Verzicht seitens des Käufers auf seine eigenen allgemeinen Einkaufsbedingungen und/oder sonstigen Bestimmungen sowie der Annahme dieser AGB.
  • Es wird davon ausgegangen, dass diese AGB dem Käufer ab dem Zeitpunkt, zu dem dieser Aufträge auf der Website des CMZ Stores vergibt, mitgeteilt wurden, und er diese zuvor akzeptiert hat.
  • Änderungen oder Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien, um Gültigkeit zu besitzen.
  • Sollten die zuständigen Gerichte eine Bestimmung in diesen AGB für nichtig erklären, bleibt die Gültigkeit der restlichen AGB davon unberührt. In diesem Fall verhandeln die Parteien erneut und versuchen, eine Einigung hinsichtlich des Wortlauts eines alternativen Artikels zu erzielen, der die außer Kraft gesetzte Bestimmung ersetzt und dessen Absicht und Inhalt dieser am nächsten kommt.

Abschluss des Kaufvertrages

  • Der Kaufvertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer wird mit der Bestellung auf der Website abgeschlossen.
  • Sobald die Bestellung aufgegeben wird, erhält der Käufer eine E-Mail, in welcher der Eingang der Bestellung bestätigt wird.

 

Preise und Steuern

Die auf der Website angegebenen Preise sind Nettopreise. Versandkosten, Mehrwertsteuer und Abgaben werden nach der Verarbeitung der Bestellung hinzugefügt.

Lieferzeit

  • Der Verkäufer bemüht sich, die Lieferung der Produkte innerhalb des festgelegten Zeitraums durchzuführen. Bei diesen Zeiträumen handelt es sich um Schätzwerte, diese sind nicht verbindlich. Unter keinen Umständen sichert der Verkäufer deren Einhaltung zu.
  • Der Verkäufer kann Teillieferungen der Produkte vornehmen.
  • Sofern der Verkäufer im Falle eines Lieferverzugs nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt, kann der Käufer die Lieferung der Produkte nicht verweigern, die Erfüllung seiner Verpflichtungen, insbesondere die Zahlungspflicht, nicht aussetzen noch die Auflösung des Vertrages fordern.

Eigentums- und Gefahrübergang

  • Die Lieferbedingungen sind „Carriage Paid to" oder „Frachtfrei" (CPT, Incoterms 2020)
  • Der vereinbarte Ort der Lieferung entspricht der vom Kunden angegebenen Lieferadresse.
  • Die Produkte werden erst nach Erhalt der Zahlung versendet.
  • Der Verkäufer behält sich ausdrücklich das Eigentum an den Produkten vor, die sein Eigentum bleiben, bis der Käufer den vereinbarten Preis zur Gänze bezahlt hat. Sollte der Käufer ein Insolvenz- oder ein ähnliches Verfahren betreiben, hat er darauf zu verzichten, die genannten Produkte auf seine Aktivseite zu übernehmen, und den Verkäufer umgehend zu informieren.

Zahlungsmodalitäten:

  • Zwei Zahlungsmodalitäten sind zulässig: Zahlung mit Debit-/Kreditkarte sowie Zahlung per Banküberweisung.
  • Bei Debitkartenzahlung:

o Die Kaufrechnung wird elektronisch per E-Mail zugesendet, als Anlage der Auftragsbestätigung.

  • Bei Banküberweisung:

o Die für die Überweisung erforderlichen Daten werden in der E-Mail mit der Auftragsbestätigung übermittelt: IBAN, Name des Empfängers, Betrag und Verwendungszweck der Überweisung.

o Die Pro-forma-Rechnung für den Kauf wird elektronisch per E-Mail zugesendet, als Anlage der Auftragsbestätigung.

o Nach Erhalt der Eingangsmeldung wird die Abschlussrechnung an dieselbe E-Mail-Adresse gesendet, an die auch die Pro-forma-Rechnung gesendet wurde.

o Die Banküberweisung hat auf das folgende Konto zu erfolgen: ES79 0075 0270 12 0600167361. Die Pro-forma-Rechnung ist vier Wochen ab deren Erhalt gültig.

o Solange die Zahlung des Bruttobetrags nicht eingegangen ist, werden die Produkte nicht versandt.

o Die Zahlung gilt nicht als erhalten, solange das Unternehmen nicht den gesamten Betrag erhalten hat.

  • Die Zahlung innerhalb der Frist ist eine Grundvoraussetzung. Sollte der Käufer seinen Zahlungspflichten nicht nachkommen, den Betrag nicht rechtzeitig oder nicht zur Gänze zahlen, ist der Verkäufer berechtigt, jedwede Verbindlichkeit oder Verpflichtung, die sich aus dem Vertrag ergibt, aufzuschieben, bis der Käufer seinen Verpflichtungen nachkommt, oder den Vertrag aufzulösen. All dies unbeschadet des Rechts des Verkäufers auf Schadensersatz für Schäden, die durch die verspätete Erfüllung oder gar Nichterfüllung des Vertrags entstanden sind.
  • Versäumt es der Käufer, jedwede Zahlung gemäß Vertrag am Fälligkeitsdatum vorzunehmen, dann kann das Unternehmen (unbeschadet sonstiger Rechte und Rechtsbehelfe) dem Käufer (sowohl vor als auch nach dem Verfahren) Zinsen für den nicht bezahlten Betrag in Höhe von 5 % p.a. über dem Euribor-Basiszinssatz berechnen und/oder die nachfolgenden Lieferungen der Produkte einstellen, bis die Schulden zur Gänze bezahlt wurden.

Garantie

  • Die Garantie besteht ausschließlich in der Reparatur oder dem Austausch (nach Wahl des Verkäufers) innerhalb einer Frist eines Jahres (ab Kaufdatum) der Produkte, die als mangelhaft bestätigt wurden, sei es aus Material- oder Herstellungsfehlern.
  • Reparaturen erfolgen im Werk des Verkäufers. Kosten für Demontage, Verpackung, Fracht, Transport, Zollabfertigung, Gebühren usw., die sich aus der Sendung des mangelhaften Materials an das Werk des Verkäufers ergeben, gehen zu Lasten des Käufers. Der Käufer verpflichtet sich, die Ersatz- oder reparierten Produkte anzunehmen. Unter keinen Umständen haftet der Verkäufer gegenüber dem Käufer für Verlust oder Beschädigung infolge der ersten Lieferung oder für Verzögerungen bei den Lieferungen der Ersatz- oder reparierten Produkte mit einem höheren Wert als dem des gelieferten Produkts.
  • Durch die Reparatur oder den Austausch eines mangelhaften Elements ändert sich nicht das Beginndatum der Garantie für die gelieferten Produkte. Die Produkte, die repariert oder ausgetauscht werden, haben ab deren Reparatur oder Austausch eine Garantie, deren Dauer der verbleibenden Garantiedauer für das mangelhafte oder ausgetauschte Produkt bis zum Ablauf der in diesen AGB festgelegten Fristen entspricht.
  • Diese Garantie deckt keine Schäden, Mängel usw. ab, die eine der folgenden Ursachen haben:

o Reparatur und Austausch von Teilen infolge eines normalen Verschleißes sowie mögliche ästhetische Schäden, die unter anderem durch Oxidation und/oder Korrosion verursacht wurden.

o Reparaturen oder Veränderungen an den Produkten, die von Personen außerhalb der Organisation des Verkäufers vorgenommen wurden.

o Eine unangemessene Verwendung, Auswechslung, Reparatur, Veränderung, Aufbewahrung oder mangelnde Wartung gemäß den Wartungsanweisungen des Verkäufers.

o Eine falsche oder fahrlässige Bedienung, missbräuchliche Verwendung, fehlerhafte Montage, vom Verkäufer nicht genehmigte Veränderungen, spätere Installation oder Änderung ohne Befolgung der technischen Anweisungen des Produkts und im Allgemeinen jede Ursache, die nicht dem Verkäufer zuzuschreiben ist.

Höhere Gewalt

  • Als höhere Gewalt gilt jeder Umstand außerhalb der Kontrolle des Verkäufers, der vorübergehend oder dauerhaft die Erfüllung sämtlicher oder einiger Verpflichtungen des Verkäufers gegenüber dem Käufer behindert, unabhängig davon, ob diese Umstände zum Zeitpunkt einer Auftragsvergabe, eines Vertragsabschlusses usw. vorhersehbar waren, dazu gehören unter anderem: Regierungsmaßnahmen, Ablehnung, Widerruf oder Aufhebung von Genehmigungen, Geschäftsschließung, Zwangsschließung des gesamten Unternehmens oder eines Teils davon, Krieg oder Kriegsgefahr, Feuer, Transportprobleme, Unfall, Arbeitsunruhen, Personalmangel, Embargos, keine vorübergehende oder dauerhafte Lieferung von Mustern, keine Dienstleistungserbringung durch Dritte, gleich aus welchem Grund, Mängel und/oder Defekte an Material, Maschinen, Systemen und/oder Software sowie Hardware, Mangel an Material, mit dem die Produkte hergestellt werden.
  • Sollte der Verkäufer aufgrund höherer Gewalt ganz oder teilweise für die Erfüllung seiner Vertragspflichten verhindert sein, wird die Erfüllung der betroffenen Pflichten aufgeschoben, ohne dass dadurch eine Haftung für den Verkäufer entsteht, und zwar für die Dauer, die unter den gegebenen Umständen angemessen ist.
  • Im Falle eines Vorfalls höherer Gewalt hat der Verkäufer dies dem Käufer so bald wie möglich mitzuteilen und dabei den Grund und die voraussichtliche Dauer anzugeben.
  • Erstrecken sich die Auswirkungen der höheren Gewalt auf mehr als drei (3) Monate und kann der Verkäufer die Lieferung des Produkts nicht durchführen, kann er nach eigener Wahl entweder die Lieferfrist während des Zeitraums der höheren Gewalt verlängern oder den Vertrag auflösen und die Zahlung für die durchgeführte Teillieferung fordern, ohne zu einer Schadensersatzzahlung an den Käufer verpflichtet zu sein.

Rücktrittsrecht

  • Der Käufer kann innerhalb von vierzehn (14) Tagen von einem Vertrag zurücktreten.
  • Das Rücktrittsrecht gilt nur bei Produkten, die weder gebraucht noch verändert wurden.
  • In den folgenden Fällen ist das Rücktrittsrecht nicht anwendbar:

o Bei der Lieferung von entsprechend den Spezifikationen des Verbrauchers angefertigten Produkten oder eindeutig personalisierten Produkten oder bei Produkten, die aufgrund ihrer Natur von einer Rückgabe ausgeschlossen sind.

o Bei der Erbringung von Dienstleistungen, sobald die Leistung vollständig erbracht wurde, wenn die Ausführung begonnen hat, mit der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers und Nutzers und mit dessen Bestätigung, dass er sich bewusst ist, dass sobald der Vertrag vollständig durch den Unternehmer ausgeführt wurde, er sein Rücktrittsrecht verloren hat.

  • Die Rücktrittsfrist beginnt:

o Bei Verträgen zu Warenlieferungen (Onlineshop) an dem Tag, an dem der Käufer oder ein von diesem ernannter Dritter, bei dem es sich nicht um den Spediteur handelt, in den Besitz der Ware gelangt.

o Bei Erwerb eines Abonnements (Leistung) am Tag des Vertragsabschlusses.

  • Es reicht aus, wenn der Käufer die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist versendet hat. Die Rücktrittserklärung kann per Post oder E-Mail an die unten angegebene Adresse gerichtet werden.
  • Wenn der Käufer von einem Kaufvertrag (Onlineshop) zurücktritt, hat CMZ die vom Verbraucher (Kunden) geleisteten Zahlungen einzeln gegen Rückgabe der Ware oder gegen den entsprechenden Nachweis über die Rückgabe der Ware zu erstatten.
  • Der Käufer hat die erhaltene Ware zurückzugeben und CMZ angemessen für die Nutzung, die über die Evaluierung der Merkmale, Eigenschaften und Funktionen hinaus geht, zu entschädigen, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des Marktwertes der Ware.
  • Im Falle von Lieferadressen außerhalb der EU hat er CMZ ferner sämtliche Verbrauchssteuern/Zollgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe, die CMZ auferlegt wurden, rückzuerstatten.

Vertraulichkeit

  • Der Käufer verpflichtet sich, Dritten keine Dokumente, Daten, technischen Kenntnisse oder sonstigen Informationen, die er vom Verkäufer (schriftlich, mündlich, elektronisch oder anderweitig direkt oder indirekt übermittelt) erhalten hat (im Folgenden „vertrauliche Informationen") offenzulegen, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers, und ferner diese vertraulichen Informationen ausschließlich für die in diesen AGB vorgesehenen Zwecke zu verwenden. Der Käufer verpflichtet sich, die vertraulichen Informationen nur Angestellten zur Verfügung zu stellen, die diese vertraulichen Informationen benötigen und die der Geheimhaltungspflicht unterliegen.
  • Die Parteien, einschließlich ihrer verbundenen Unternehmen, Eigentümer, Geschäftsführer und Angestellten dürfen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der die vertraulichen Informationen übermittelnden Partei Geschäftsgeheimnisse oder sonstige vertraulichen Informationen nicht nutzen oder weitergeben oder die Nutzung oder Weitergabe an Dritte erlauben oder für einen anderen Zweck als die Erfüllung der in diesen AGB festgelegten Pflichten eine Erklärung abgeben oder ein Rundschreiben in Bezug auf die Transaktionen verfassen, auf die diese AGB Anwendung finden. Diese Pflicht bleibt für eine Dauer von fünf (5) Jahren nach Lieferung der Produkte gültig.

Elektronische Informationen

  • Sämtliche vom Unternehmen elektronisch übermittelten Informationen gelten ohne Mängelgewähr und ohne Zusicherungen jedweder Art, seien diese ausdrücklich oder stillschweigend. Diese Informationen unterliegen dem Urheberrecht des Unternehmens und dürfen ausschließlich für die Erledigung von Einkäufen beim Unternehmen und für keine anderen Zwecke verwendet werden.

Haftung

  • Die Gesamthaftung des Verkäufers für Reklamationen, die sich aus der Erfüllung oder Nichterfüllung seiner Vertragspflichten ergeben, übersteigt in keinem Fall den Preis des mangelhaften Produktes, das den Schaden verursacht, und umfasst unter keinen Umständen indirekte oder Folgeschäden, die infolge der Lieferung eintreten könnten. Als Beispiele seien hier Produktionsverlust, Gewinnausfall und Stillstandskosten genannt.
  • Die in diese Klausel aufgenommene Haftungsbeschränkung hat Vorrang gegenüber jedem anderen Inhalt in anderen Vertragsdokumenten, die den oben genannten Bestimmungen widersprechen, es sei denn, diese Bestimmung beschränkt zu einem großen Teil die Haftung des Verkäufers.

Gesetzgebung und zuständige Gerichte

  • Streitigkeiten, die sich direkt oder indirekt aus diesen AGB ergeben können, versuchen die Parteien mit fairen Verhandlungen in gutem Glauben zu lösen.
  • Sollte es den Parteien nicht möglich sein, eine gütliche Einigung gemäß dem vorherigen Absatz zu finden, werden die Streitigkeiten, die sich ergeben können, einschließlich sämtlicher Fragen in Bezug auf das Vorhandensein, die Gültigkeit oder die Beendigung von Vereinbarungen, die sich auf diese AGB stützen, der alleinigen Gerichtsbarkeit und Zuständigkeit der Gerichte des Verkäufers unterworfen, all dies unbeschadet des Rechts des Verkäufers, ein Gerichtsverfahren in einer anderen zuständigen Gerichtsbarkeit zu betreiben.
  • Diese AGB, deren Auslegung und die vertraglichen und außervertraglichen Pflichten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen ergeben, werden in Übereinstimmung mit den Gesetzen des Landes interpretiert, in dem sich der Gesellschaftssitz des Verkäufers befindet.

Mitteilungen

  • Sämtliche Mitteilungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag erfolgen schriftlich in spanischer (offizielle Vertragssprache) oder englischer Sprache und werden vierundzwanzig (24) Stunden nach Übermittlung per Einschreiben an den Gesellschaftssitz der Parteien wirksam.

Identifizierungs- und Kontaktdaten

  • Inhaber: CMZ Machine Tool Manufacturer S.L. (im Folgenden „CMZ")
  • Handelsregister von Bizkaia, Band 5484, Blatt 27, 1. Eintrag, Seite Nr. BI-64846.
  • Steuernummer: B 95 774 634
  • Sitz: Calle Azkorra s/n, 48250 Zaldibar (Spain)
  • www.cmz.com